Vor bald einem Jahr am 9.2.2022 durfte ich zum ersten Mal an einer Sitzung des Grossen Rats teilnehmen, Dieses kleine Jubiläum nutze ich hier, um über meine Erfahrungen, Herausforderungen und Erfolge im ersten Jahr zu berichten.
Es ist für mich eine Ehre, Teil dieses Gremiums zu sein und die Interessen meiner Wählerinnen und Wähler vertreten zu dürfen. In den letzten 12 Monaten habe ich, an mehr oder weniger, wichtigen und interessanten Debatten und Entscheidungen teilgenommen, einige davon waren auch von grösserer Bedeutung.
Ich habe mich relativ schnell an das Tempo gewähnt und mir in diesem Jahr einige Kompetenzen angeeignet. Die Themen, die das Parlament behandelt sind, sehr vielfältig und obwohl ich mir vorgenommen habe, überall interessiert zu sein, konzentriere ich mich vor allem auf die Hauptthemenbereiche Finanzen, Bildung und Umwelt und Verkehr.
Ein wichtiges Anliegen ist mir die Cybersicherheit. Dazu habe ich eine Motion eingereicht, in der ich fordere, dass der Kanton Basel-Stadt dieses Thema endlich aufgreift und notwendige Schritte unternimmt, um die Cybersicherheit der Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen zu garantieren. Mit der wachsenden Digitalisierung werden Cyberangriffe immer häufiger und gefährlicher. Daher muss der Kanton schnell handeln und digitalen Schutz bieten. Leider wurde meine Motion von einer knappen Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen im Grossen Rat in eine Anfrage umgewandelt, die der Regierungsrat erst in zwei Jahren beantworten wird. Ich hoffe, dass der Regierungsrat die Dringlichkeit erkennt und schneller handelt. Link zum ganzen Ablauf.
Ebenfalls wichtig ist mir der Schutz von personalisierten und digitalen Daten. Ich habe dies in einer Interpellation zum „Test einer Smarten Strasse“ zum Ausdruck gebracht und mich über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten informiert. Dies kann zu einer erheblichen Einschränkung der Privatsphäre führen und sollte daher vermieden werden. Leider waren die Antworten des Regierungsrates ausweichend und enthielten Ausflüchte. Ich beobachte die Entwicklung dieser Smarten Strasse weiterhin und werde gegebenenfalls weitere Vorstösse unternehmen, um allgemein den Schutz von persönlichen Daten zu gewähren. Link zum ganzen Ablauf
Nachdem die BVB und die Regierung die Tests mit Gummi in den Tramschienen zum Schutz von Velofahrerinnen und Velofahrer an Tram-Haltestellen im Winter 2022/2023 aufgrund der Gefahr einer Vereisung gestoppt hatten, wollte ich mehr Informationen zu diesen Versuchen erhalten. Ich habe eine Interpellation eingereicht. Die Antworten auf meine Fragen waren auch hier leider sehr ungenau und ausweichend. Immerhin erfuhr ich, dass pro Haltestelle und Jahr 550 Kilogramm Gummi verbraucht werden, was ich für skandalös halte, insbesondere für einen Kanton, der sich sonst sehr für den Umweltschutz einsetzt. Durch diese Interpellation wurde klar, dass diese gesamte Sicherheitslösung für die Tramschienen an Haltestellen nur vorübergehend genutzt werden wird, da die Tramzüge in absehbarer Zeit mit sogenannten Schiebetritten ausgestattet werden und die Schienen daher wieder weiter von den Haltestellen entfernt liegen müssen. Alles in Allem gibt der Kanton wieder Geld aus, dass man zwar hat aber sicher besser verwenden könnte. Hier geht es zum Blog-Beitrag und zu meiner Antwort an die Regierung
Im Auftrag der MigrantInnen-Session des Vereins Mitstimme habe ich eine schriftliche Anfrage betreffend „Sichtbarkeit von preisgünstigen und gratis Kulturangeboten in der Region Basel“ eingereicht. Der Regierungsrat hat diese Anfrage erst am 25.1.2023 beantwortet. Zusammen mit den Teilnehmenden der MigrantInnen-Session, werden wir nun besprechen, wie wir auf diese Antwort reagieren. Link zum ganzen Ablauf
Ich habe mehrere Male bei Sitzungen des Grossen Rats gesprochen, aber immer nur dann, wenn es sinnvoll war. Ich begreife auch nach einem Jahr noch nicht, dass immer wieder Grossrätinnen und Grossräte ans Mikrofon gehen und ihre Rede mit „wie mein Vorgänger schon gesagt hat“ oder eigentlich ist alles schon gesagt, aber…“ usw. anfangen. Mitglieder des Grossen Rats sollten meines Erachtens, nur sprechen, wenn es wirklich etwas zu Sagen gibt. Allzuoft, wird einfach geredet, um zu reden, was nicht nur für die Zuhörer langweilig ist, sondern auch die Zeit, die wir im Grossratssaal verbringen, verlängert. Schließlich sind wir ein Milizparlament und haben (zumindest die meisten von uns) auch noch andere Verpflichtungen. Die Arbeit wird hauptsächlich in den Kommissionen erledigt und dort wird oft und gut diskutiert.
Als Mitglied der Finanzkommission habe ich, wie auch bei den Grossratssitzungen, an allen Sitzungen teilgenommen. Ich habe bei wichtigen finanziellen Fragen und Anträgen aus allen Möglichen Richtungen mitgewirkt, darunter auch bei der Bewertung des Budgets 2023 und der Jahresrechnung 2021 des Kantons. In meiner Funktion als Mitglied der Finanzkommission sind mir zwei Dinge sehr wichtig. Erstens, ich achte darauf, dass die Empfehlungen der Finanzkontrolle des Kantons wirklich berücksichtigt werden. Allzuoft werden geforderte Änderungen aufgeschoben oder nicht angegangen. Zweitens lehne ich Nachtragskredite grundsätzlich ab. Ich habe oft das Gefühl, dass ein Amt ein tiefes Budget beantragt, in der Absicht, es später durch einen Nachtragskredit zu erhöhen. Wenn immer möglich, werde ich diese Praxis unterbinden.
Nach meinem ersten Jahr im Grossen Rat denke ich, dass ich gut angekommen bin. Ich habe interessante Menschen kennengelernt, auch aus anderen Parteien. Die Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg gelingt mir immer besser. Nach meiner ersten Sitzung, damals noch, Coronabedingt, im Congresss-Center der Messe Basel, wurde ich von einigen Grossrats-Mitgliedern gefragt, wie es für mich war. Meine Antwort, „ist ganz interessant hier, ich komme glaube ich wieder an die nächste Sitzung“, das gilt heute noch.
Ich werde weiterhin mein Bestes geben, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Basel-Stadt zu vertreten und mich für eine praktikable, nachhaltige und sichere Zukunft einzusetzen.
Hier noch der Link zu meinen Zielen, die ich verfasst habe, bevor ich mein Amt angetreten habe. Diese Ziele gelten immer noch und ich denke ich schaffe es manchmal ihnen Gerecht zu werden, Link.
Übrigens, wer wissen will wo ich gerade politisch tätig bin, ich bin auf Facebook und Instagram recht aktiv.
